Politische Neutralität und politische Betätigung

Zum Werk der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage gehört, dass wir anderen vom Evangelium Jesu Christi erzählen, den Einzelnen und die Familie stärken und für die Bedürftigen sorgen. Die Kirche ist nicht darauf aus, Vertreter des Staates zu wählen, politische Parteien zu unterstützen oder abzulehnen oder allgemein in weltweiten Konflikten Partei zu ergreifen. In den inneren und anderweitigen politischen Angelegenheiten der vielen Nationen, Länder und Völker auf der Welt ist sie neutral. Als Institution behält sie sich jedoch das Recht vor, Themen anzusprechen, die ihrer Ansicht nach erhebliche moralische Folgen haben oder die sich direkt auf die Mission, die Lehren oder den Betrieb der Kirche auswirken.

Was die Kirche nicht macht

• Politische Parteien, deren Programme oder Kandidaten für ein politisches Amt empfehlen, unterstützen oder sich gegen sie aussprechen.
• Zulassen, dass ihre Gebäude, Mitgliederlisten oder sonstiges Material, das ihr gehört, zu politischen Zwecken genutzt wird (Näheres zur angemessenen Nutzung von Gebäuden und Eigentum der Kirche steht im „Allgemeinen Handbuch“, 35.5.2 und 35.5.8).
• Ihren Mitgliedern empfehlen, wie sie abstimmen sollen.
• Vertretern des Staates oder führenden Parteimitgliedern vorgeben, wie sie ihre Amtspflichten zu erfüllen haben.
• Üblicherweise zu inneren und anderweitigen Auseinandersetzungen unter Nationen, Ländern und Völkern Stellung nehmen; vielmehr verkündet sie das Evangelium Jesu Christi in dem Bewusstsein, dass Streit und Feindseligkeiten Grenzen gesetzt sind, wenn man nach dessen Grundsätzen lebt.

Was die Kirche macht

• Sie ist davon überzeugt und lehrt, dass ihre Mitglieder „einem König, Präsidenten, Herrscher oder Vertreter der Staatsmacht“ untertan sein und das Gesetz beachten, ehren und für es eintreten sollen (siehe 12. Glaubensartikel).
• Sie erkennt ein allgemeines Recht auf Wahrnehmung der Gewissensfreiheit an und ist davon überzeugt, dass jeder Mensch und jede Institution in der Lage sein sollte, sich öffentlich zu Fragen zu äußern, die die Gesellschaft bewegen (siehe Lehre und Bündnisse 134).
• Sie regt ihre Mitglieder dazu an, als verantwortungsbewusste Bürger in ihrem Gemeinwesen mitzuwirken, wozu gehört, dass man sich über Themen informiert, an Wahlen teilnimmt, sich an der Regierungsbildung beteiligt und – wenn man möchte – sich um ein Amt oder Ehrenamt bewirbt, ganz gleich, ob man gewählt oder ernannt wird.
• Sie regt ihre Mitglieder an, sich am politischen Leben aufmerksam und angemessen zu beteiligen, wobei sie der Tatsache Rechnung trägt, dass die Mitglieder aus verschiedenen Verhältnissen stammen und unterschiedliche Erfahrungen mitbringen und daher in parteipolitischen Fragen unterschiedlicher Ansicht sein mögen. Die Kirche hält ihre Mitglieder auch dazu an, stets einen respektvollen Meinungsaustausch zu pflegen, der mit christlichem Verhalten vereinbar ist – auch in den sozialen Medien.
• Sie legt Wert darauf, dass Kandidaten für ein Amt nicht den Eindruck erwecken, als würde ihre Kandidatur oder ihr Programm von der Kirche unterstützt.
• Sie leistet in aller Welt humanitäre Hilfe – auch in Krisengebieten. Auch wenn ein politischer Konflikt der Grund dafür sein mag, dass Hilfe gebraucht wird, äußert sich die Kirche grundsätzlich nicht zu dem Konflikt an sich. Vielmehr ist die Kirche bestrebt, sich an die beiden wichtigsten Gebote des Erretters zu halten – nämlich Gott und unseren Nächsten zu lieben. Sie lindert Leid, wo immer es anzutreffen ist, und zwar unabhängig von Hautfarbe, Staatsangehörigkeit, gesellschaftlichem Bewusstsein, politischer Überzeugung oder Religionszugehörigkeit der Beteiligten.

Das Verhältnis zum Staat

Vertreter des Staates und Politiker, die der Kirche Jesu Christi angehören, treffen ihre Entscheidungen selbst. Von ihnen wird nicht erwartet oder verlangt, dass sie einer Meinung sind oder auch nur mit einem öffentlich erklärten Standpunkt der Kirche einverstanden sind. Die Kirche mag ihnen zwar, wie jedem anderen Staatsvertreter oder Politiker auch, ihren Standpunkt mitteilen, ist sich aber bewusst, dass ein jeder seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen und mit Rücksicht auf die Wählerschaft, die er vertreten soll, selbst treffen muss.

Die politische Betätigung führender Amtsträger der Kirche

Im Juni 2011 hat die Erste Präsidentschaft der Kirche deren Standpunkt in Bezug auf politische Neutralität noch einmal bekräftigt und näher erläutert. Die folgende Richtlinie gilt für alle Generalautoritäten, alle führenden Amtsträger, Missionspräsidenten und Tempelpräsidenten und begrenzt deren persönliche Beteiligung an sämtlichen parteipolitischen Aktivitäten. Sie erstreckt sich nicht auf Angestellte der Kirche. Nachstehend finden Sie die in dem Schreiben erläuterte Richtlinie:

„Die Generalautoritäten, präsidierenden Beamten der Hilfsorganisationen und deren Ehepartner sowie kirchliche Führer, die in Vollzeit tätig sind, beteiligen sich nicht persönlich an einem Wahlkampf. Das bedeutet auch, dass sie nicht für Kandidaten werben, Spenden sammeln, in deren Namen auftreten oder sie finanziell oder anderweitig unterstützen.

Da Gebietssiebziger, Pfahlpräsidenten und Bischöfe keine in Vollzeit tätigen Beamten der Kirche sind, steht es ihnen frei, in einem Wahlkampfkomitee mitzuwirken oder Kandidaten ihrer Wahl anderweitig zu unterstützen. Sie haben jedoch zu beachten, dass sie:

• sich lediglich als einzelne Bürger am demokratischen Prozess beteiligen und weder andeuten noch den Rückschluss zulassen dürfen, dass ihr Handeln oder ihre Unterstützung auf irgendeine Weise die Kirche repräsentieren
• weder Briefpapier der Kirche, Adress- oder E-Mail-Verzeichnisse der Kirche noch Gebäude der Kirche für politische Werbezwecke verwenden dürfen
• sich zur Beschaffung von Spendengeldern oder zwecks sonstiger Beteiligung am Wahlkampf nicht an diejenigen Mitglieder der Kirche wenden dürfen, deren kirchliche Leiter sie sind.“

Fazit

Um in einer sich stets wandelnden und vielschichtigen Welt die Grundsätze zu wahren, die in Fragen der politischen Neutralität und der politische Betätigung gelten sollen, wird die Erste Präsidentschaft der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage sich auch weiterhin um prophetische Weisheit und Offenbarung bemühen.